Meldungen

• 14.03.2012 Die fünfte Ausgabe des Bürgerlistenkurier liegt druckfrisch vor
  Die aktuelle Ausgabe 01/2012 des Bürgerlistenkuriers finden Sie noch im März in Ihrem Briefkasten. In der fünften Ausgabe des Kuriers beschäftigen wir uns erneut mit der Gemeindegebietsreform. Leider läuft hier einiges schief. Die Meinung der Bürger ist nach dem momentanen Stand überhaupt nicht gefragt. Man gewinnt den Eindruck, daß alle Messen schon gesungen sind!
  Weiterhin bringen wir Licht ins Dunkel der 5000EUR-Frage und erklären Ihnen den Sachverhalt. Aber so wie sich die Lage derzeit darstellt, ist die Diskussion um die Verfahrensweisen im Gemeinderat leider noch nicht beendet.
  Ihre Anregungen und Fragen sind uns jederzeit willkommen.
  
  
  
• 21.02.2012 Richterspruch zu Anträgen im Gemeinderat - die 5000EUR Frage
  Am 07.02.2012 fand die Verhandlung zu einer Feststellungklage der OBL statt. Es sollte eindeutig geklärt werden, wie die Verfahrensweise bei Anträgen während einer Ratssitzung auszusehen hat. Im Laufe der Verhandlung wurde klar, daß beide Seiten formelle Fehler begingen. Die OBL zog darauf die Klage zurück, um höhere Kosten durch einen Urteilspruch zu vermeiden.
  Herr Künzelmann brüstet sich jetzt öffentlich, daß allein durch diese Rücknahme der Klage seine Sichtweise der Dinge bestätigt ist. Vielleicht hätte er statt dessen besser selber an der Verhandlung teilgenommen - um seinen Irrtum zu erkennen. Die jetzt postulierten Kosten von 5000EUR für die Gemeinde sehen wir als Folge von Ignoranz und mangelnder Fachlichkeit von Teilen unserer bezahlten Gemeindeverwaltung - es fehlte letztlich an einer einzigen korrekt formulierten Frage des Versammlungsleiters.
  
  Ob sich hingegen auch jeder ehrenamtlich tätige Gemeinderat an diesen formellen Feinheiten messen lassen muß, daß dürfen Sie, liebe Bürger, gerne für sich entscheiden.
  Wir erklären Ihnen gerne den Sachverhalt und Richterspruch.
  
  
  
• 06.09.2011 Wieviele Kita-Plätze gibt es eigentlich in der Gemeinde?
  In der letzte Gemeinderatssitzzung vom 24.08.2011 wurde deutlich, daß niemand die konkreten Kapazitätszahlen und die aktuelle Auslastung der Kitas in der Gemeinde kennt. Vom Landratsamt werden ca. 60 freie Plätze gemeldet. Herr Künzelmann betont ebenfalls immer wieder gerne öffentlich die ausreichenden Kapazitäten in der Gemeinde. Mit dieser Argumentation wurde im letzten Jahr der Bau der Kita in Seifersdorf verhindert. Dennoch scheint es dringend nötig zu sein, in den Kitas Kapapzitäten zu schaffen und weitere Räume nutzbar zu machen. Es wird von den Betreibern Bedarf angemeldet. Diese Diskrepanz zwischen öffentlicher Darstellung und wirklichen Anforderungen muß aufgeklärt werden. Dazu beantragen wir im Gemeinderat, die Verwaltung mit einer genauen Analyse zu beauftragen. Weiterhin bitten wir die Träger der Kitas, hieran mitzuarbeiten.

  Nur durch richtige Kenntnis der Fakten können die Gemeinderäte auch richtig über Investionen entscheiden!

  Artikel in der Sächsischen Zeitung vom 06.09.2011
  
  
• 05.09.2011 CDU-Spenden und Offene Briefe
  In der Ausgabe 02/2011 des Bürgerlistenkuriers sorgt der Absatz "Das Letzte" zu den Spenden von Müllermilch an die CDU für reichlich Gesprächsstoff. Herr Cyriax bezog dazu in einem Offenen Brief Stellung - nachzulesen auf der Webseite der Wachauer CDU.
  In unserer Antwort nehmen wir Mitstreiter der Offenen Bürgerliste zu den Aussagen Stellung.
  
  
  
• 22.08.2011 Die vierte Ausgabe des Bürgerlistenkurier wurde verteilt
  Die aktuelle Ausgabe 02/2011 des Bürgerlistenkuriers konnten Sie bereits Ende Juil/Anfang Ausgust in Empfang nehmen. Schwerpunkte sind die neuerliche Gemeindegebietsreform und der Haushalt der Gemeinde. Uns haben bereits verschiedene Reaktionen dazu von Bürgern erreicht - von Unverständnis bis voller Zustimmung. Natürlich sprechen wir jederzeit gerne mit Ihnen über aktuelle Themen, Ihre Anregungen und Fragen zu unserer Arbeit und unseren Positionen sind uns willkommen.
  
  
  
• 21.04.2011 Die Position der Offenen Bürgerliste zum Platzproblem in den Mittelschulen der Region
  In einem offenen Brief bezieht die Bürgerliste Position zum aktuellem Thema der Platzknappheit an den Mittelschulen der Region. Wir begreifen die Sorgen vieler Eltern über die Ungewissheit der Einschulung und sehen einen Mangel an Transparenz bei Verwaltung und Regierung.
  
  
  
• 10.02.2011 Die dritte Ausgabe des Bürgerlistenkurier ist im Druck
  Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Bürgerlistenkuriers finden Sie noch im Februar in Ihrem Briefkasten. In der dritten Ausgabe des Kuriers beschäftigen wir uns wieder mit verschiedenen Themen - vom Hochwasserschutz Leppersdorf bis zum zum Brandschutz im Kinderhaus Wachau. Selbstverständlich sprechen wir jederzeit gerne mit Ihnen über aktuelle Themen, Ihre Anregungen und Fragen sind uns willkommen.
  
  
  
• 28.09.2010 Die zweite Ausgabe des Bürgerlistenkurier wurde verteilt
  Das vielfältige Echo auf die erste Ausgabe zeigt, das ein Informations- und Diskussionsbedarf in der Gemeinde besteht. Die vorliegende zweite Ausgabe des Kuriers beschäftigt sich schwerpunkmäßig mit der Kita in Seifersdorf - einem Thema, welches nicht unwesentlich zur Gründung der Offenen Bürgerliste Wachau beigetragen hat.
  Wie immer sind Sie uns mit Ihrer Meinung, Vorschlägen und Fragen willkommen. Sie können uns per EMail oder im persönlichen Gespräch erreichen.
  Ausgabe 02/2010 des Bürgerlistenkuriers     Ausgabe 01/2010 des Bürgerlistenkuriers    
  
  
• 31.05.2010 Konstituierende Sitzung Ortschaftrat Leppersdorf
  Wir gratulieren Volkmar Lehmann zu seiner Wahl zum Ortsvorsteher von Leppersdorf!
  Wir wünschen dem neuen Ortschaftsrat viel Erfolg bei der Arbeit sowie Einigkeit, Kraft und Ausdauer bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben.
  
  Die Entscheidung wurde gemäss der sächsichen Gemeindeordung per Los herbeigeführt, nachdem keiner der beiden Kanditaten eine Mehrheit erhielt. Der Posten des Stellvertretes wurde noch nicht besetzt, da hierfür kein Kandidat gefunden werden konnte.
  
  
• 26.05.2010 Ortschaftrat Leppersdorf
  Die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates Leppersdorf wird am 31.05.2010 stattfinden. In dieser Sitzung wird auch der neue Ortsvorsteher gewählt.
  
  
• 26.05.2010 Informationsveranstaltung zur S177
  Am 29.06.2010 um 20 Uhr findet in der Sporthalle Leppersdorf eine Informationsveranstaltung zum Planungsstand S 177 - Ortsumfahrung Leppersdorf statt.
  
  
• 16.05.2010 Die erste Ausgabe des Bürgerlistenkurier wurde verteilt
  Die Mitglieder der Offenen Bürgerliste und der Gesunden Zukunft haben sich entschlossen, in regelmäßigen Abständen ein Informationsblatt als »Bürgerlistenkurier« herauszugeben. Es soll unzensiert über unsere Arbeit im Gemeinderat und den Ortschaftsräten informieren. Gleichzeitig wollen wir aktuelle Fragen für alle Bürger leicht verständlich beantworten. Wir werden versuchen, Ihnen wichtige Themen nahe zu bringen und unseren jeweiligen Standpunkt dazu begründen. Wir haben uns dazu entschlossen, um unseren Anspruch »bürgernah, parteilos, kompetent« gerecht zu werden. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Meinung, Vorschläge und Fragen zusenden. Sie können uns per EMail oder im persönlichen Gespräch erreichen. Ausgabe 01/2010 des Bürgerlistenkuriers     Zur Stellungname von Frau Berthold
  
  
• 29.03.2010 Ergebnisse der Ortschaftratswahl Leppersdorf
  Die Ortschaftratswahl Leppersdorf 2010 konnte die Offene Bürgerliste / Gesunde Zukunft als stärkste Kraft gewinnen.
  Wir gratulieren alles gewählten Vertretern zu Ihrem Wahlerfolg und danken allen Wählern für Ihre Stimme!
  Die konkrete Stimmenverteilung im neuen Ortschaftsrat Leppersdorf ist Mehr zur Stimmenverteilung.
  
  
• 08.03.2010 Absage von Fördermitteln
  Für mehrere im Haushalt geplante Maßnahmen erhielt die Gemeinde keine Fördermittelzusagen für das Jahr 2010. Nunmehr müssen durch den Gemeinderat Entscheidungen zu den geplanten Vorhaben getroffen und eine Prioritätenliste erstellt werden. Dazu findet am 13. März 2010 eine Begehung mehrerer Objekte mit anschließender öffentlicher Beratung des Gemeinderates statt.
  
  
• Ortschaftsratswahl Leppersdorf - Nominierungsveranstaltung
  Anläßlich der Nominierungsveranstaltung der Offenen Bürgerliste und Gesunde Zukunft für die Ortschaftsratswahl in Leppersdorf am 29.01.2010 in der Grundschule Leppersdorf wurde beschlossen, dass ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Offenen Bürgerliste und Gesunde Zukunft eingereicht wird.
  
  Als Bewerber wurden nachfolgende Bürger einstimmig gewählt:
  

  Offene Bürgerliste Wachau	Gudrun Hoffmann	Thomas Arndt
  	Stefan Röhricht	Kai Hoffmann
  	Kerstin Trautewig	Volkmar Lehmann
  Gesunde Zukunft	Mario Freiherr von Maltzahn	Falk Hanitzsch

  
  
  
• 24.01.2010 Aussprache zwischen Offener Bürgerliste und CDU
  Bereits am 21.12.2009 fand eine Aussprache zwischen Vertretern der CDU mit Herrn Redmer und Herrn Cyriax sowie der Offenen Bürgerliste mit Herrn Jahn und Herrn Tamme statt. Anlass für dieses Gespräch waren die Vorwürfe des Herrn Jahn zum Vertrauensbruch der CDU im Zusammenhang mit der Beratung zur Hauptsatzung der Gemeinde. In einer offenen, sachlichen und konstruktiven Diskussion wurden die Probleme besprochen. Es wurde vereinbart, dass in Zukunft durch vorbereitende Gespräche nd Abstimmungen solche Diskussionen und Konfrontationen vermieden werden. Durch Herrn Künzelmann wurde die Richtigkeit dieser Einschätzung aus der Sicht der CDU bestätigt. Weiterhin wurde von Ihm festgestellt, dass der Offene Brief des Herrn Eisold in der SZ vom 08.01.2010 nicht die Meinung der CDU wiedergibt, sondern eine persönliche Meinung des Verfassers darstellt.
  
  
• 24.01.2010 Neujahrsempfang der Gemeinde Wachau
  Am 17. Januar 2010 fand der Neujahrsempfang der Gemeinde Wachau im Seifersdorfer Schloss statt. Durch Herrn Künzelmann wurde die erfolgreiche Entwicklung der Gemeinde im Jahr 2009 dargestellt. Eine Vielzahl von Investitionen und Maßnahmen konnten realisiert werden.
  
  
• 24.01.2010 Berichterstattung zum Neujahrsempfang in der SZ
  Entgegen der Berichterstattung in der SZ vom 18.01.2010 wurden weder durch Herrn Künzelmann noch durch den Landrat Herrn Harig in Ihren Ansprachen über die Einigkeit unter den Gemeinderäten keine Aussagen getroffen. Beide äußerten sich zu diesem konkreten Thema überhaupt nicht. Es ist schon verwunderlich, wenn in der SZ in der Überschrift die Einigkeit als wichtigstes Vorhaben bezeichnet wird. Die Einigkeit wurde in den Ansprachen nicht thematisiert, weil es sehr wohl in den letzten Monaten eine Vielzahl von positiven Ergebnissen der Zusammenarbeit und Verständigung im Gemeinderat gab. Dadurch entstehen aber keine Schlagzeilen für die Presse. Die SZ sollte einmal kritisch ihren Stil der Berichterstattung prüfen. Dieser erinnert immer stärker an den Stil der Bild-Zeitung.
  
  
• Haushaltssatzung 2010
  Die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Für das Jahr 2010 wurden damit die Weichen gestellt für ein umfangreiches und anspruchsvolles Investitionsprogramm in allen Ortsteilen der Gemeinde.
  
  
• 07.01.2010 Zum Antrag auf Niederlegung des Mandates von Herrn Mager
  Der Antrag auf Niederlegung des Mandats von Herrn Mager wurde in der Gemeinderatssitzung abgelehnt. In einem Leserbrief des verhinderten Nachrückers Dominik Thamsen (SZ vom 04.01.2010) äussert dieser seinen Unmut über das Abstimmungsverhalten. Wir wollen das zum Anlass nehmen, um unseren Standpunkt dazu genauer darzulegen.    Offener Brief der Offenen Bürgerliste an Herrn Eisold     Meinung von Jens Puruckherr    Meinung von Reinhard Gleisberg